Wasserpfeifen und mehr - Shisha Blog
Information, Neuvorstellungen und Anleitungen

Reposte mit Genehmigung des Shisha-Journals

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie das Bundesministerium der Finanzen soeben schriftlich bestätigt hat, wird die Abverkaufsfrist für Verkaufsverpackungen mit mehr als 25 Gramm zunächst um 6 Monate bis zum 30. Juni 2023 verlängert. Eine Verkündung der Verlängerung der Abverkaufsfrist auf den Seiten des Zolls ist weiterhin ausstehend.

Der Verband vertritt nach wie vor die Auffassung, dass die 25-Gramm-Regelung grundsätzlich falsch ist und mehr Probleme schafft, als sie löst. Bis zuletzt haben wir daher an die Politik und das Ministerium appelliert, die umstrittene Regelung wieder abzuschaffen oder das Inkrafttreten zumindest bis zum Mai 2024 zu verschieben, damit die Hersteller überhaupt eine faire Chance haben, ihre Produktion umzustellen. Diese Linie werden wir auch weiterhin vertreten.

Dennoch ist es ein Erfolg des Verbandes, dass die Abverkaufsfrist für den Handel zunächst für 6 Monate verlängern werden konnte, damit weniger Ware vernichtet werden muss und Konsumenten über den 1. Januar 2023 hinaus weiterhin legal Verpackungen mit mehr als 25 Gramm Wasserpfeifentabak im Fachhandel erwerben können.

Uns als Verband wurde zudem zugesichert, dass der im August übermittelte Fragenkatalog bezüglich des Umgangs mit der Abverkaufsfrist nun zeitnah beantwortet werden soll. Die Antworten werden wir unseren Mitgliedern zusammen mit weiteren Details über die Folgen der Abverkaufsfrist in den kommenden Tagen übersenden.

Wichtiger Hinweis: Nach Ablauf der Frist ist das in Besitz halten von Verpackungen mit mehr als 25 Gramm Wasserpfeifentabak für Gewerbetreibende nur erlaubt, wenn sie ein Steuerlager betreiben. Wer als Gewerbetreibender kein eigenes Steuerlager betreibt (z.B. Händler, Bar) darf nach dem Ablauf der Abverkaufsfrist keine Verpackungen mit mehr als 25 Gramm in Lager- oder Verkaufsflächen halten, ohne gegen geltendes Recht zu verstoßen.

Mit freundlichen Grüßen
Bundesverband Wasserpfeifentabak e.V.

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Reposte mit Genehmigung von Shisha Journal

Sehr geehrte Damen und Herren,

gegenwärtig sind viele Gerüchte in Bezug auf die Abverkaufsfrist im Umlauf, die zum Nachteil unserer Hersteller und Händler führen können.

Daher ein kurzer Überblick über die gegenwärtige Faktenlage:

• Wir als Verband sind mit dem Bundesfinanzministerium weiterhin im Austausch, ob die 25-Gramm-Regelung aufgehoben oder verschoben werden kann.
• Sollte dies nicht erfolgen, ist eine Verlängerung der Abverkaufsfrist im Gespräch.
• Wir als Verband haben dem Ministerium mitgeteilt, dass wir bis zum 31. Oktober eine finale Entscheidung benötigen.

Weiterhin gilt:

• Es ist noch keine finale Entscheidung getroffen worden, daher ist Geduld von allen Marktteilnehmern gefragt.
• Es ist auf der Seite des Zolls keine Verlängerung der Abverkaufsfrist veröffentlicht worden.
• Die Antworten zum Fragenkatalog zum Umgang mit der Abverkaufsfrist wurden uns bisher nicht übermittelt.
• Wir werden Sie als Mitglieder unverzüglich informieren, wenn es eine Entscheidung aus dem Ministerium gibt.

News und doch keine weiteren Informationen

Nach unserem Telefonat eben mit dem CEO vom Wasserpfeifenverband (Folke Rega) haben wir erfahren, dass das Bundesfinanzministerium bis zum 31.10.2022 sich äußern möchtem wie es nun um das 25g-Regelungsgesetz aussieht. Wir warten alle sehr gespannt auf diese Entscheidung bzw. Antwort. Der Wasserpfeifenverband sendete bereits im August einen ausführlichen Fragenkatalog an das Bundesfinanzministerium und dieser scheint, etwas länger als erwartet, zu brauchen um beantwortet zu werden.

Harren wir der Dinge die da kommen. Den alle Hersteller und auch Shopbetreiber fühlen sich mit Recht verunsichert, wie es den nun weiter geht.

Wir halten euch auf dem Laufenden

Euer Shisha-Journal

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Der Bundesverband Wasserpfeifentabak e.V. informiert, ein Betrag mit freundlicher Genehmigung des Shisha-Journals

Sehr geehrte Raucher*innen,

am vergangenen Wochenende fand die Shisha Messe in Frankfurt statt. Die positive Grundstimmung war bei Austellern wie Besuchern trotz der drohenden 25-Gramm-Regel und der kommenden TPD III Richtlinie durchgängig zu spüren. Auffällig war, dass kaum Produkte gezeigt wurden, die der ab Juli geltenden 25-Gramm-Verordnung entsprechen. Es handelte sich fast ausnahmslos um Muster-Umverpackungen ohne Inhalt. Dies zeigt einmal mehr, dass es für die Hersteller fast unmöglich ist, die neuen Vorgaben zu erfüllen. Zugleich gab es zahlreiche Fragen zu den Fortschritten des Verbandes und der Branche hinsichtlich der Bestrebungen, die 25-Gramm-Verordnung zu kippen.

Klage gegen Abverkaufsfrist

Mehrere Hersteller sind gerichtlich gegen die unüblich kurze Abverkaufsfrist (31.12.2022) vorgegangen. Die Entscheidungen der Finanzgerichte dazu werden in den kommenden zwei Wochen erwartet. Das Aufheben der Abverkaufsfrist würde jedoch bedeuten, dass die Produkte weiterhin bis zum 30. Juni 2022 in den freien Warenverkehr gelangen müssten. Diese Produkte müssten dann zum 20. Mai 2026 (Abverkaufsfrist für Waren ohne Track & Trace) abverkauft werden.

25 Gramm Verpackung, es gibt noch Hoffnung

Die intensiven Gespräche und die unermüdliche Arbeit des Verbandes mit den Regierungsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD sowie die mit der größten Oppositionspartei CDU geben weiterhin Anlass zur Hoffnung, die 25-Gramm-Regelung noch vor Eintritt stoppen oder zumindest den Einführungszeitraum verlängern zu können.

Besonders hilfreiche Argumente waren hierbei die Anträge auf Ausnahme vom Verpackungszwang für die 25-Gramm-Produktion, der offene Brief an Bundesfinanzminister Christian Lindner und die Betriebsbesichtigungen und Gespräche mit Wahlkreisabgeordneten aus den unterschiedlichen Fraktionen. Auch der Verlust von fast 50 Millionen Euro an Steuerwerten im Bereich Wasserpfeifentabak im ersten Quartal 2022 unterstreicht unsere Position.

Wir sind positiv gestimmt, dass sich das Bundesfinanzministerium (BMF) zeitnah erneut mit der Sinnhaftigkeit der Verordnung befasst. Eine finale Entscheidung erwarten wir in den kommenden Wochen. Es ist jedoch durchaus möglich, dass die Entscheidung erst in der letzten Juni-Woche vom BMF veröffentlicht wird.

Dies ist für Hersteller und Händler aufgrund der fehlenden Planungssicherheit sehr unbefriedigend, insbesondere da der herstellerseitige Markt nach wie vor nicht funktioniert. Wir können als Verband daher nur weiterhin um Geduld bitten und halten Sie über die aktuelle Entwicklung informiert.

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Alles zum neuen Tabakgesetzt ab 1. Juli 2022

von Ulf Springefeld – Shisha Journal – lieben Dank dafür

Nachdem immer mehr Unklarheiten und Halbwahrheiten im Netz und der Szene kursiert waren, haben wir von Shisha-Journal in Zusammenarbeit mit Verbrauchsteuer.de (Tino Häusler) intensiv recherchiert.

Und auch wenn diese Information bereits vor Tagen an alle wichtigen Verbände herausgegangen sind, wurde damit „Hinter dem Berg gehalten“ und euch die Informationen vorenthalten. Laut Informationen seitens der Steuerzeichenstelle Bünde diese Infoschreiben an die Verbände gingen und diese die verteilen bzw. verbreiten sollten, was zumindest bis dato scheinbar nicht geschah.

Hier die wichtigsten Informationen kurz zusammen gefasst. Die 25g Regelung tritt wie erwartet am 01.07.2022 in Kraft und daran ist nichts mehr zu ändern. Alles, was in größeren Verpackungen als 25g verpackt ist darf dann noch bis Ende 2022 abverkauft werden. Alles, was nach dem 31.12.2022 nicht verkauft wurde, darf im darauf kommenden Jahr (2023) nicht weiter verkauft werden. Das bedeutet im Klartext: ab 2023 gibt es keine 50g, 100g, 200g, 250g und auch keine Kilodosen mehr im freien Handel. Darüber hinaus wird alles, was irgendwie mit rauchen, zu tun hat, ob es Shishatabak, Dampfsteine, Zellstoff, Pasten oder auch Liquids für E-Shishas und E-Zigaretten sowie Einwege E-Zigaretten versteuert und darf ohne Steuerbanderole nicht mehr verkauft werden.

Wer es genauer wissen möchte, kann hier nun die detaillierten Informationen nachlesen:

https://shishajournal.de/2022/01/25g-regelung-die-katze-ist-aus-dem-sack/

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